§ 88. Dieses Steuersystem passte sehr gut zu den damaligen politischen Aspirationen des Parlaments. Zwar ward ein Teil der Accisen und zwar der wichtigste Teil schon seit Karl II. dem König erblich von seiten des Parlaments gewidmet, als hereditary revenue. Der Hintergedanke war aber trotzdem hierbei vorhanden, dass der König infolge der stetig wachsenden Staatsbedürfnisse, die er meist aus der Zivilliste damals zu bestreiten hatte, mit dem ein für allemal bewilligten Gelde nicht auskommen würde, sondern die Hilfe des Parlaments werde in Anspruch nehmen müssen. Dadurch musste aber bei allen wichtigen Staatsfragen der Entscheid in die Hände des Parlaments gelangen. Nach der gleichen Richtung drängte die Tatsache, dass Armee- und Flottenbewilligungen ebenfalls vom Parlamente erfolgten, da sie nicht aus der königlichen Zivilliste bestritten wurden. Die so gesteigerte Abhängigkeit des Königs von den jährlichen Parlamentsbewilligungen und dem Parlament spiegelt sehr gut der folgende damals laut gewordene Grundsatz wieder (Parliamentary Hist. vol. 1 p. 561): ,,taken for a general maxim that the revenue for a certain short term was the best security that the nation could have frequent Parliaments". Also jährliche Parlamentstagung herbeizuführen, dazu war das gegebene Steuersystem gerade gut genug. Der zweite Gesichtspunkt, unter dem die damals herrschende Whigdoktrin dieses Steuersystem, das vorwiegend auf indirekten Steuern ruhte, mit Wohlwollen behandelte, war der, dass es in die individuelle Freiheitssphäre, das Heiligtum der Whigdoktrin, am allerwenigsten eingriff. Und schliesslich, was beiden grossen Parteien damals gleich angenehm war, das indirekte Steuersystem belastete vorwiegend nur die ärmeren, damals nicht herrschenden Klassen der englischen Gesellschaft. Dieser egoistische Zug, der damals das britische Staatssteuersystem erfüllte (s. Vocke a. a. O. 85), verschwand erst in der folgenden Periode. III. Die Reformen des jüngeren Pitt. Auch das Auftreten von Pitt, dem Jüngeren, vermochte anfangs gegen diesen aristokratischen Grundzug der englischen Besteuerung nicht durchzudringen. Nur einzelne Schattenseiten des bisherigen Steuersystems konnten gemildert werden. Zu diesen gehörte damals vor allen die minutiöse Ausbildung eines indirekten Steuersystems, das Hand in Hand mit der merkantilistischen Politik ging und ein wahres Prohibitivzollsystem war, das insbesondere in dem damaligen Chancellor of the Exchequer Charles Townshend (1767) einen lebhaften Vertreter fand und England seine amerikanischen Kolonien kostete (Wilson a. a. O. p. 30). Dann galt es, das grosse Heer von Einnehmern und Einschätzern, kurz von Steuer- und Fiskalbeamten, zu reduzieren, das mit Robert Walpole sich ins ungemessene vermehrt hatte, weil es ein williges Hilfswerkzeug für die Mache der Parlamentswahlen war. Mit der Beseitigung dieses Uebelstandes war nun der Anfang gemacht, und an dessen Stelle trat ein Lizenzsystem, das den grossen Beamtenapparat von Steuereinnehmern überflüssig machen konnte, ohne die indirekte Besteuerung selbst zu tangieren. Das Lizenzsystem hat sich in dieser Form bis auf den heutigen Tag erhalten. Der andere Uebelstand kam aber erst den Engländern zum Bewusstsein, als sie die grossen Kolonien verloren und unter der misslichen Nachwirkung der napoleonischen Kriege, insbesondere der Verarmung des Volkes, der Stockung des Verkehrs und der Krisis zu leiden hatten. Da hiess es nun allmählich zur direkten Besteuerung überzugehen und die indirekte Besteuerung sowie das Prohibitivzollsystem zu mildern. Das Wirken Pitt's lässt sich kurz dahin zusammenfassen, dass er den ersten Schritt zu einer wirklich direkten Besteuerung machte (1798 die Einführung der ersten1) Ein1) Das Projekt einer abgestuften Einkommensteuer finden wir zuerst unter Hein kommensteuer) und dass er das Prohibitivzollsystem allmählich in ein Schutzzollsystem § 88. abschwächte (Vocke a. a.O. S. 311 ff.). Freilich, so weit zu gehen, wie es sein Lehrmeister Adam Smith vorschlug, getraute er sich nicht. Die Land-tax musste, weil sie der Landed Gentry nicht passte, zu einer ablösbaren Realgerechtsame umgewandelt und die Kornzölle aufrecht erhalten werden, wobei man deren Härte durch eine, freilich der Spekulation Tür und Tor offenlassende, dem armen Volke aber nicht dienliche, gleitende Tarifskala (1791!) abzuschwächen suchte (Wilson p. 42). Aber auch die Einkommensteuer konnte sich nur für die erste Kriegszeit, nicht auf die Dauer gegen die mächtige Landed Gentry erhalten, sie wurde nach ihrer Umbildung zur Ertragsteuer im Jahre 1803, 1816 ganz abgeschafft. Das war auch kein Schaden, denn das tripled assessment hatte eigentlich nur eine Folge: die Belastung nur der mittleren Einkommen mit einer Steuer bis zu 10%1). Sie traf also höchst ungerecht. Aber immer klarer wurde die Notwendigkeit erkannt, das lästige Schutzzollsystem und das beinahe unentwirrbare und verstrickte Netz der indirekten Besteuerung ein wenig aufzulockern, denn die Not des Volkes war schon aufs höchste gestiegen. Die Steuerlast pro Kopf der Bevölkerung war zwischen 1776 und 1811 um 162 % gestiegen; sie betrug 1811 13 sh., in Sussex sogar 32 sh., in Bucks 14 sh., in Berks 27 sh. 2 d., in Essex 24 sh. 8 d. (Wilson 62). Seit 1825 begann man nun dieses dicht gearbeitete Netz zu lösen. Huskisson, Vorsteher des Board of Trade, gebührt das Verdienst, die Steuerreform begonnen. zu haben (Vocke 92). Freilich der Landed Gentry war dadurch auch nicht wenig gedient, denn unter den nachgelassenen Abgaben befanden sich auch als ansehnlicher Teil die auf landwirtschaftliche Produkte gelegten, was ihr natürlich nur zu gute kam. Damit war also nur der Anfang gemacht. Der entscheidende Schritt in dieser Richtung, die Aufhebung beinahe all jener indirekten Steuern, die in der Periode so lästig erschienen, die Aufhebung aller Schutzzölle bis auf wenige Fiskalzölle, kurz die Einführung des Freihandels erfolgt erst in der folgenden Periode, in deren Mittelpunkt die Gestalten zweier Staatsmänner stehen: Robert Peel und Glad stone. IV. Die Gegenwart. Als Robert Peel 1842 mit einem konservativen Kabinett die Leitung der Staatsgeschäfte in die Hand bekam, fand er (s. Northcote p. 7) eine grosse wirtschafliche Depression, namentlich in den untern Klassen und ein Budgetdefizit von ungefähr 21/2 Millionen vor. Da er zur Deckung desselben Anleihen und andere ähnliche Finanzarcana verschmähte (Northcote p. 10 f.) und die indirekte Besteuerung, wie damals geplant war, immer mehr herabgemindert werden sollte, griff er zur alten Einkommensteuer der napoleonischen Kriegsjahre zurück und führte diese Massregel trotz lebhaftester Opposition auch durch. Dieselbe war nur provisorisch für 3 Jahre gemeint. Nach Verlauf derselben wurde sie aber neuerdings gesichert, in der Absicht und zu dem Zwecke, die Zolltarifspositionen rich VIII. im Parlament diskutiert und von Wolsey vorgeschlagen, s. Herbert of Cherbury, History of England under Henry VIII. (ed. London 1872) S. 241. Ein anderer Vorschlag einer abgestuften Einkommensteuer findet sich aus dem Jahre 1697, über den der niederländische Gesandte l'Hermitage berichtet: Brit. Mus. Mss. Palmerston 17677. R. R. p. 153 ff. 1) S. Vocke 524 und Wilson 53. Tripled Assessment deshalb genannt, weil sie die Einkommen bis £ 60 frei liess, von da ab in Progressionen 1/120-1/10 des Einkommens veranlagte. § 87. der Zahl nach einzuschränken und die Konsumtionsabgaben herabzumindern (Northcote 71). Peel war sich nunmehr 1845 bewusst, dass er auf dem Wege der Reform, insbesondere der Befreiung des Handels von der Unmasse von Einfuhrzöllen fortschreiten müsse. Er griff damit nur einen Gedanken auf, welchen Parnell 18301) schon ausgesprochen hatte. Auf dieser Bahn musste nun fortgeschritten, und die Einkommensteuer beibehalten werden, weil man sie als Ersatz für die vielen aufgehobenen und noch aufzuhebenden Schutzzölle nötig hatte. Jene Erkenntnis Peel's festigte sich nach Aufhebung der Kornzölle 1846 immer mehr. Gladstone, der auf dem von Peel vorgezeichneten Wege fortschritt und der Einkommensteuer anfangs keineswegs freundlich gegenüberstand, behielt sie doch bei 2), da ihm ebenso, wie Peel klar war, dass nur auf diesem Wege die Durchführung des Freihandels, an Stelle des alten Schutzzollsystems, möglich war. So wurde denn die Einkommensteuer seit 1845 beständig wieder erneuert, seit 1853 sogar jährlich votiert, nicht wie bisher auf eine Reihe von Jahren festgelegt. Demgegenüber erfolgte eine starke Herabminderung der Zolltarifpositionen. Der Erfolg dieser Finanzpolitik lässt sich durch Ziffern am besten vor Augen führen. Es waren der Verzollung unterworfen 3) Es war namentlich der Freihandelsvertrag (1860) zwischen England und Frankreich, der diese Reduktion der Zolltarifspositionen brachte. Trotzdem waren die Einnahmen des Staates aus den Zöllen nicht gefallen, sondern gestiegen. Sie betrugen So war der Freihandel etabliert und mit Hilfe des Volksreichtums geradezu zur feststehenden Tatsache geworden, so dass die Einkommensteuer in ihrer Funktion als Ersatz für die der ausfallenden Einnahmen aus Zöllen wenig in Betracht zu kommen schien. Aber gerade jene Peel-Gladstone'sche Verwendung der Einkommensteuer als ev. Refugium in Nöten ist zum dauernden Dogma der Finanzpolitik Englands geworden und hat die Betrachtung der Einkommensteuer immer als der „grossen Maschine" veranlasst, welche in Zeiten ausserordentlicher Gefahr wirksam gemacht werden kann. Sie gibt dem Parlament alljährlich Gelegenheit, das letzte Wort in Steuerfragen zu sprechen und zeigt jedem Engländer wie ein Barometer den Stand der Staatsfinanzen. Klar wird ihm vor Augen geführt, je nachdem er als Steuer bloss 5 d. oder gar 1/2 sh. auf das Einkommen zahlt, ob die Lenker der Finanzgeschicke des Staats dazu berechtigt seien; es drängt ihm immer die Frage auf, ob der Krieg, die politische Unternehmung u. a. m. ihn viel Geld kosten, ob sie preiswürdig seien. Klassischen Ausdruck gab dieser Funktion der Einkommensteuer Gladstone in seiner berühmten Budgetrede von 1853 (Financial Statement, 1853 p. 17): „it affords you the means should unhappily hostilities again break out, of at once raising your army to 300000 men and your fleet to 100000 with all your establishments in proportion. And much as may be said of the importance in which I councur of an army reserve and of having your armories and your arsenals well stored. . . . for if it used aright, it is an engine which you may again 1) Financial Reform p. 252. 2) S. Budget von 1853 in Gladstone's Financial Statements p. 185. resort defy the world". In derselben Weise als jährlich in Bewegung ge- § 87. setzte grosse Maschine" wird nicht nur die Einkommensteuer, sondern auch der alljährlich bewilligte Teezoll verwendet1). unum Wir sehen, England hat verschiedene Handelszollsysteme durchgemacht, den Merkantilismus, den Schutzzoll und den Freihandel; bei alledem ist aber der in der Revolution geborene Gedanke bestehen geblieben: ein grosses Bollwerk von gesetzlich ein für alle mal fixierten Steuern zu haben, auf denen der Finanzplan fest ruhen kann, derart aber, dass alljährliche parlamentarische Bewilligung von Staatseinnahmen zu seiner Ergänzung aber nur zu seiner Ergänzung! gänglich notwendig sind. Das ist die grosse Maschine Engine", wie sie Gladstone nennt, und ihr Ventil namentlich seit 1853 die Einkommensteuer. Dieses System ist der parlamentarischen Regierung am besten angepasst, weil eine jährliche Parlamentsbewilligung unumgänglich notwendig wird, ohne den Staatskredit zu erschüttern. Deshalb wird es sich auch erhalten, selbst wenn der Freihandel einem Schutzzollsystem wieder Platz machen sollte. So sind in der Zeit von 1842 bis 64 die neuen Grundlagen des englischen Finanzsystems unter Aufrechterhaltung des alten Geistes der Revolutionszeit geschaffen worden. Doch läuft mit diesem System noch eine andere Gedankenreihe parallel, die Gladstone zum Schöpfer hat. 1853 hatte er in seiner berühmten Budgetrede auf die Grundsätze einer Succession Duty, d. h. eine Besteuerung des unbeweglichen Legatvermögens hingewiesen, vorgeschlagen und schliesslich gesetzlich durchgeführt. Bis dahin war dieses Legatvermögen, sowie alles durch das Mittel von Treuhändern festgelegte Nachlassvermögen (settled estate) wegen der eigentümlich verschiedenen juristischen Behandlung des beweglichen und unbeweglichen Vermögens in England von der Besteuerung eximiert gewesen. Glad stone unterwarf auch so das unbewegliche Vermögen der Nachlassbesteuerung. Trotzdem blieb noch immer, bis in die 50er Jahre, das bewegliche Nachlassvermögen stärker belastet als das unbewegliche; denn während das erste z. B. nur die Succession Duty trug, musste das erstere auch noch die Probate Duty tragen 2). Man suchte dies von 1853 bis 1888 durch höhere Steuerprozente, die man in der Succession Duty einführte, auszugleichen. Lowe, Schatzkanzler 1871, und Childers 1885 versuchten sich an dem schwierigen Problem, ersterer, indem er eine gemeinsame Skala nach der Verwandtschaftsnähe für Legacy und Succession Duty vorschlug, letzterer, indem er die Probate Duty, die nur von beweglichem Vermögen erhoben wurde, auch auf das unbewegliche Nachlassvermögen ausgedehnt wissen wollte. Freilich hatte er aber im Schema auch wieder so viel Ausnahmen für die Einschätzung des direkten unbeweglichen Vermögens stehen gelassen, dass die eben beseitigte Ungleichheit wieder von neuem aufzutauchen drohte. Das bedeutende Finanzgenie Goschen versuchte sich ebenfalls daran, trotzdem er erklärte (H. D. vom 15. April 1889): „the deeper we go into the question, the more insoluble are the problems presented". Denn er erkannte deutlich, dass es, administrativ genommen, unmöglich sei, das bewegliche Vermögen ebenso zu behandeln wie das unbewegliche, und dass zu diesem Zwecke eine vollkommene Abänderung der Rechtstechnik des unbeweglichen Eigentums (the present legal machinery affecting 1) Die andern nicht alljährlich bewilligten Zölle, die als Haupteinnahmequellen des Staats gelten, sind der Tabak- und Weinzoll, und der Zuckerzoll. Letzterer hatte allerdings von 1875-1901 eine Ruhepause und ist erst 1901 wieder in Aktion gesetzt worden. 2) S. Buxton und Barnes, Handbook of Death Duties p. 27 f. und 70 ff. § 88. the devolution of land") nötig sei. Er führte 1889 eine provisorische Estate Duty als Ergänzung der bisherigen Death Duty (Erbschaftssteuer) ein, derart, dass sie als Ersatz der Probate Duty in Form eines Zuschlags von 1 £ zu der übrigen Nachlasssteuer bei Vermögen von über 10000 £ zu treten hatte. Doch blieben viele Ungleichheiten in der Erbschaftsbesteuerung des beweglichen und unbeweglichen Vermögens nach wie vor bestehen, insbesondere wurden die 10000 £ für das unbewegliche Vermögen nach einem besonders bevorzugten Verfahren eingeschätzt. Eine nach der Verwandtschaftsnähe und der Grösse des Nachlassvermögens abgestufte Erbschaftssteuer, die bewegliche und unbewegliche Vermögen ziemlich gleichmässig trifft, hat erst Harcourt 1894 eingeführt. Sein Plan einer graduierten Einkommensteuer, ein Lieblingsprojekt der Liberalen seit Jahren, musste unter dem Ministerium Rosebery bis auf weiteres aufgegeben werden. Er ist auch in der Folgezeit von der Regierung nicht wieder aufgenommen worden. Die gegenwärtige konservative Regierung hat vorläufig zwei andere Sorgen: das Problem der Lokalbesteuerung, das zu einer Existenzfrage der Lokalverwaltung geworden ist, wovon wir unten weiter handeln. wollen (s. IV. Teil), und den Imperialismus, welcher Rückkehr zur alten Schutzzollpolitik im Interesse der Kolonien, namentlich Canadas und Australiens verlangt. Man will einen Zollverein. Ob man dieses Ideal bald erreichen oder überhaupt erreichen wird, ist nunmehr äusserst problematisch. Jedenfalls sind als seine Vorboten 1900 ein Kohlenzoll, 1901 und 1902 ein nunmehr wieder aufgegebener Getreidezoll eingeführt worden1). 1) Die Erträgnisse der Steuerquellen nach den letzten Finanzjahren stellen sich, nach dem für 1904/5 gemachten Staatsvoranschlag (s. Times 20./4. 1904) wie folgt dar. Analysis of Budget, 1904/5. Estimated Receipts on basis of existing expenditure: Customs (Zölle) Excise (Verbrauchsabgabe) Death Duties (Erbschaftssteuer) Stamps (Stempelsteuer) Land Tax and House Duty (Grund- und Additional Taxation to meet Deficit. Increased Income-tax (1 d. in the £) Increased Tea Duty (2d. in the £) L 2 000 000 " 550 000 2 000 000 |